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Qualcomm klagt gegen Nokia

07.11.2005
Das riecht nach Retourkutsche: Qualcomm hat Nokia wegen Patentverletzung verklagt.

Der US-amerikanische Mobilfunkkonzern bezichtigt den finnischen Handyweltmarktführer, in den Vereinigten Staaten Geräte herzustellen oder zu vertreiben, die dem Standard Global System for Mobile Communications (GSM) entsprechen. Nokia verstoße damit gegen insgesamt elf Patente von Qualcomm. Vor einem Bundesgericht in San Diego wollen die Amerikaner nun eine einstweilige Verfügung gegen Nokia sowie Schadenersatz in unbekannter Höhe durchdrücken.

Eine Nokia-Sprecherin erklärte dazu bislang lediglich, in Espoo sei die Klage bekannt. Wir haben mit Nokia eine Reihe von Themen diskutiert, darunter die Tatsache dass wir essentielle GSM-Patente besitzen, die Nokia nicht in Lizenz genommen hat", erklärte Qualcomms Generaljustiziar Louis Lupin. "Wir sind enttäuscht, dass dies vor Gericht endet." Erst in der vergangenen Woche hatten verschiedene Unternehmen, darunter Nokia, eine Kartellbeschwerde gegen Qualcomm bei der EU-Kommission eingereicht (siehe "Qualcomm wehrt sich gegen Anschuldigung wegen unfairen Wettbewerbs").

Qualcomms Portfolio umfasst über 4000 US-Patente und Patentanmeldungen sowie ingesamt 20.000 Patent(anträg)e. Mehr als 130 TK- und Consumer-Electronics-Hersteller zahlen der Firma Lizenzgebühren. (tc)