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Privatisierung von Swisscom droht zu scheitern

11.05.2006
Das Schweizer Parlament hat sich gegen eine Privatisierung des Telekomkonzerns Swisscom ausgesprochen.

Der Nationalrat stimmte am Mittwoch mit 99 zu 90 Stimmen gegen einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Die links-grüne Koalition setzte sich damit zusammen mit der CVP und der EVP durch. Die Chancen für den Verkauf der Mehrheitsbeteiligung sind damit gesunken.

Finanzminister Hans-Rudolf Merz war in der fast fünfstündigen Debatte nur von der FDP und der SVP unterstützt worden. Der Bundesrat wolle nicht, dass die Swisscom Beute eines Finanzhais werde, sagte Merz. Er sei aber überzeugt, dass die Privatisierung die beste Lösung für die Unternehmung sei. Die Regierung will ihre knapp 63-prozentige Beteiligung verkaufen und könnte damit rund 16 Milliarden Schweizer Franken einnehmen.

Hintergrund für den geplanten Rückzug war die Auslandsexpansion der Swisscom, die allerdings durch ein Veto der Regierung blockiert wurde. So mussten die Schweizer den Kauf von Eircom wieder abblasen.

Swisscom gab vor der Abstimmung im Parlament seine Zahlen für das erste Quartal bekannt. Trotz steigender Kundenzahl sank der Umsatz um 2,9 Prozent auf 2,4 Milliarden Schweizer Franken und der Überschuss um 11,5 Prozent auf 460 Millionen Franken. Swisscom begründete den Rückgang unter anderem mit Preissenkungen sowie dem Kauf des ungarischen Sendeanlagenbetreibers Antenna Hungaria.

Ohne diese Effekte stieg der Umsatz um 1,7 Prozent. Wachstumstreiber war vor allem der Mobilfunkbereich sowie der Ausbau des DSL-Geschäfts, durch den der Rückgang im traditionellen Festnetzgeschäft "fast kompensiert" worden sei. Für das Gesamtjahr erwartet Swisscom weiterhin einen Umsatz von rund 9,5 Milliarden Franken. (dpa/tc)