Softwarepatente

Positives Signal für SAP aus den USA im Versata-Rechtsstreit

13.06.2013
Aus den USA gibt es ein positives Signal für den Softwarehersteller SAP im Versata-Rechtsstreit.
SAP-Konzernzentrale in Walldorf bei Heidelberg
SAP-Konzernzentrale in Walldorf bei Heidelberg
Foto: SAP / Stephan Daub

Das US-Patent- und Markenamt sieht laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg vom Mittwoch in den von Versata Software verfochtenen Rechten eher einen mentalen Prozess und keine wirkliche Erfindung. Dies könnte SAP helfen, eine hohe Strafzahlung zu vermeiden.

Im Mai hatte SAP in dem bereits lange währenden Rechtsstreit mit dem US-Konkurrenten Versata eine Schlappe hinnehmen müssen. Damals hatte ein US-Berufungsgericht ein Jury-Urteil in großen Teilen bestätigt. Das hatte SAP vor gut zwei Jahren zu einer Strafe von 345 Millionen Dollar wegen der Verletzung von Patentrechten verdonnert. Der Fall dreht sich um Software zur Preisermittlung, die SAP vertreibt. Das Verfahren zieht sich bereits seit 2007 hin. (dpa/tc)