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Patentstreit zwischen Palm und Xerox wird neu aufgerollt

09.06.2006
Ein US-amerikanisches Berufungsgericht hat ein Urteil aus niederer Instanz aufgehoben, das in einem Patentstreit mit Palm ein Patent auf Technik zur Handschrifterkennung von Xerox als ungültig erklärt hatte.

Die ursprüngliche Klage von Xerox datiert bereits aus dem Jahr 1997. Damals sah der Kopiererkonzern in Palms "Graffiti" eine unzulässige Imitation seiner eigenen Software "Unistroke". PalmOne hatte das langwierige Verfahren vor gut zwei Jahren vermeintlich gewonnen (siehe "PalmOne gewinnt Patentstreit gegen Xerox").

Ein Berufungsgericht kam aber nun gestern zu dem Schluss, es gebe in dem Streit noch hinreichend Themen, die einer weiteren Untersuchung bedürften, und verwies die Sache deswegen zurück an das ursprüngliche Bezirksgericht. Palm-Sprecherin Marlene Somsak sieht der neuerlichen Verhandlung aber offenbar recht gelassen entgegen. Ihre Firma sei "erfreut" über die Entscheidung, weil das Berufungsgericht bestätigt habe, "dass praktisch alle Behauptungen des Patents unwirksam" seien.

Ihre Kollegin bei Xerox, Christa Carone, erklärte, ihr Arbeitgeber habe eben erst begonnen, das neue Urteil zu analysieren. Man "sehe es aber sicher als positiven Schritt und Bestätigung des Wertes, den wir unserem geistigen Eigentum beimessen". Was diese sibyllinischen Worte uns sagen sollen, bleibt vorerst abzuwarten. (tc)