Patentstreit: RIM und Motorola verklagen sich

19.02.2008
RIM und Motorola haben sich gegenseitig wegen unerlaubter Nutzung von Patenten verklagt. RIM möchte zudem auf gerichtlichem Wege geringere Lizenzgebühren für von Motorola beanspruchte Technologien durchsetzen.

Der BlackBerry-Hersteller Research in Motion und der angeschlagene Mobilfunkriese Motorola werfen sich gegenseitig die Verletzung von Patenten vor und haben Klage eingereicht. Die Vorwürfe beschäftigen jetzt ein US-Bezirksgericht und das Bundesgericht im Staat Texas.

Angefangen hat der Streit mit der Einreichung einer Klage von RIM. Den Gerichtsunterlagen zufolge weigert sich Motorola, mehrere Patente, die sich im Besitz des kanadischen Unternehmens befinden, anzuerkennen und Lizenzgebühren zu zahlen. Darin wird unter anderem ein Endgerät beschrieben, das "mit einer Tastatur [ausgestattet ist], die für die Nutzung mit den Daumen optimiert ist".

Darüber hinaus beschuldigt RIM den US-Hersteller, selbst "exorbitante Lizenzgebühren" für die Nutzung von Patenten zu verlangen. Diese beschreiben grundsätzliche Funktionen der mobilen Telekommunikation und der drahtlosen Kommunikation, etwa für die Nutzung von WLAN auf dem Handy. Nach Aussage der Kanadier versucht Motorola die großen Verluste im Handy-Geschäft durch eine Erhöhung der Lizenzgebühren auszugleichen.

Motorola weist die Anschuldigungen zurück und hat Klage gegen RIM wegen Patentverletzungen beim Bundesgericht in Texas eingereicht. Wie Motorola ausführt, nutzt der BlackBerry-Konzern unerlaubt verschiedene Patente, etwa die Möglichkeit, eingehende Telefonnummern zu erkennen und Kontaktinformationen in E-Mails zu speichern. Motorola fordert in seiner Klage auch eine Kompensation vergangener Einnahmeausfälle durch die Verletzung dieser Patente.

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