Streithähne: Wer hat wen kopiert?

Patentstreit: RIM und Motorola verklagen sich

19.02.2008
Nachdem sich Motorola und Blackberry-Hersteller RIM über eine Verlängerung einer 2003 abgeschlossenen Überkreuzlizenzierung nicht einigen konnten, verklagen sich die Unternehmen nun in den USA gegenseitig.

Die zeitgleich eingereichten Klagen von Motorola und RIM enthalten alle Zutaten für eine hübsche Schlammschlacht: So behauptet Motorola, dass Blackberry-Hersteller RIM sieben Patente des Unternehmens verletzte. Dabei würden nicht nur aktuelle Blackberry-Geräte, sondern auch die Software zum Austausch von E-Mails zwischen Server und mobilem Endgerät gegen Patente Motorolas verstoßen. Gegen dieses Verfahren klagte in den letzten Jahren bereits die Patentverwertungsfirma NTP und einigte sich mit RIM in einem Vergleich über 600 Millionen Dollar.

Umgekehrt wirft RIM dem Handy-Bauer vor, neun Patente der Kanadier zu missachten. Ferner beschuldigt RIM Motorola, für die Nutzung von Lizenzen Wuchergebühren zu verlangen. Zu den Klagen kam es, nachdem sich die beiden Unternehmen nicht über die Verlängerung einer Überkreuzlizenzierung einigen konnten. Hinter vorgehaltener Hand werfen die Kanadier dem US-Handy-Bauer vor, dass er seinen Misserfolg im Handy-Markt nun mit überzogenen Lizenzforderungen kompensieren wolle. Allerdings ist nicht zu vergessen, dass RIM und Motorola mittlerweile in Sachen mobile E-Mail direkte Konkurrenten sind, nachdem die Amerikaner Good Technology kauften. Ansonsten wirken die gegenseitigen Anschuldigungen nämlich teilweise lächerlich: So klagt Motorola gegen die Art und Weise, wie auf dem Blackberry etwa Kontaktdaten gespeichert werden oder ankommende Anrufe identifiziert werden. RIM wiederum ist der Ansicht, dass Motorola seine Patente zur Bedienung eines mobilen Endgerätes mit dem Daumen verletze. (hi)