2:1 für Alcatel-Lucent

Patentstreit: Millionenstrafe für Microsoft

07.04.2008
In einem langwierigen Rechtstreit wurde der Softwareriese Microsoft nun von einem Bezirksgericht in San Diego wegen der Verletzung von zwei Patenten von Alcatel-Lucent zur Zahlung von 367,4 Millionen Dollar verurteilt.

Mit der Entscheidung der Jury geht der seit Jahren andauernde Rechtstreit zwischen Microsoft und Alcatel-Lucent in eine neue Runde. Das Geschworenengericht sah es für bewiesen an, dass Microsoft mit seinen Produkten zwei von Alcatel-Lucent angemeldete Patente im Bereich Nutzerschnittstellen verletzen. Konkret handelte es sich dabei um Techniken zur Schrifterkennung in Microsoft Tablet-PC-Betriebssystem. Außerdem sollen einige Anwendungen, einschließlich Microsoft Outlook und Windows Mobile ein Patent von Alcatel-Lucent berühren, das beschreibt, wie Nutzer Kalenderdaten aus einem Menü auswählen. Von dem zusätzlichen und wesentlich schwerwiegenderen Vorwurf, die Redmonder hätten sich bei der Video-Kodierungstechnik MPEG-2 bei dem Netzausrüster bedient, wurde Microsoft dagegen freigesprochen.

Insgesamt hatte Alcatel-Lucent wegen der vermeintlichen Patentverletzungen insgesamt 1,75 Milliarden Dollar Schadensersatz gefordert. Daran gemessen kam Microsoft mit 367,4 Millionen Dollar glimpflich davon. Der Softwarekonzern kündigte dennoch an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen.

Der Rechtsstreit der beiden Hersteller reicht bis ins Jahr 2002 zurück, als der damals noch unabhängige US-Netzausrüster Lucent wegen insgesamt 15 Techniken Patentklagen gegen Gateway und Dell eingereicht hatte. Im darauf folgenden Jahr verklagte Microsoft dann Lucent mit der Begründung, die Patente seien eng an sein Windows-System geknüpft. Der zuständige Bezirksrichter bündelte anschließend Klagen und Gegenklagen und teilte sie anschließend in Hinsicht auf die jeweilige Technik in fünf einzelne Verfahren auf. In einem ersten Prozess im Februar 2007 kam die Jury zu dem Schluss, dass Microsoft's Windows Media Player zwei aus Bell-Labs-Zeiten stammende MP3-Patente verletze und sicherte Alcatel-Lucent die damalige Rekordsumme von 1,53 Milliarden Dollar Schadensersatz zu. Im August 2007 wurde Alcatel-Lucent dieser Anspruch von einem Revisionsgericht jedoch wieder aberkannt, das französisch-amerikanische Unternehmen will jedoch in Berufung gehen.

Für weiteren Ärger ist gesorgt: Bereits am 22. April ziehen die Kontrahenten erneut gegeneinander vor Gericht, diesmal geht es um neun Microsoft-Patente, die Alcatel-Lucent verletzt haben soll. (mb)