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Patentstreit: Blackberry-Hersteller RIM erzielt Teilerfolg

23.06.2005

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Das kanadische Unternehmen Research in Motion (RIM), Hersteller des beliebten E-Mail-Clients "Blackberry", hat im Streit mit der Patentverwertungsfirma NTP (computerwoche.de berichtete) einen Teilerfolg errungen. Das US-amerikanische Patentamt wies sieben von acht durch NTP behauptete Patentverletzungen als falsch zurück. In dem achten Fall will die Behörde in Kürze ihre Entscheidung bekannt geben. Damit haben sich die Karten von RIM verbessert, dass sich mit NTP im März angeblich gegen die Zahlung von 450 Millionen Dollar auf eine Beilegung des Patentstreits verständigt hatte. NTP bestreitet jedoch, eine solche Einigung mit RIM getroffen zu haben (computerwoche.de berichtete). Trotz der Entscheidung der Patentbehörde ist ein schnelles Ende des Konflikts nicht in Sicht, weil NTP gegen das Votum der Patentwächter Einspruch einlegen kann. (pg)