LED

Osram und Samsung legen Patentstreit weltweit bei

17.08.2012
Die Siemens-Lichttochter Osram und der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung haben ihre Patentstreitigkeiten nun auch weltweit beigelegt.
Ein "Parathom"-LED-Leuchtmittel von Osram
Ein "Parathom"-LED-Leuchtmittel von Osram

Die Verfahren in mehreren Ländern, darunter Deutschland, Südkorea und den USA, würden so rasch wie möglich eingestellt, teilten die Unternehmen am Freitag mit. Kürzlich hatten sich die beiden Konkurrenten in einem Streit um Leuchtdioden-Patente in den USA auf einen Vergleich geeinigt. Teil davon sind gegenseitige Lizenzvereinbarungen. Wie die Nachrichtenagentur dpa aus Behördenkreisen erfahren hatte, wird Samsung eine "bedeutende Zahlung" an Osram leisten, die genaue Summe blieb unbekannt.

Osram und Samsung wollen zudem gemeinsame Entwicklungsmöglichkeiten bei künftigen LED-basierten Produkten ausloten. Dazu haben die beiden Unternehmen eine Absichtserklärung unterzeichnet. Osram-Vorstandschef Wolfgang Dehen sprach von einem "parterschaftlichen Wettbewerb".

In den beigelegen Patentstreitigkeiten ging es zum Beispiel um den Einsatz der Zukunftstechnologie in Lampen, Fernsehern sowie Computer- und Handybildschirmen. Im Streit mit einem weiteren koreanischen Unternehmen, LG, hatte Osram im Juni vor dem Hamburger Landgericht einen Etappensieg erzielt. (dpa/tc)