Java-Prozess

Oracle und Google müssen Lohnschreiber nennen

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Richter William Alsup hat kurz vor Abschluss des Java-Patentstreits zwischen Oracle und Google (Android) eine ungewöhnliche Anordnung erlassen.

Die beiden Parteien sollen nämlich bis zum kommenden Freitag sämtliche Journalisten (Print und Online), Blogger, Kommentatoren und sonstige Autoren benennen, denen sie beziehungsweise ihre Anwälte für Berichterstattung während des Verfahrens Geld bezahlt haben. Die komplette Order kann man in einem Bericht des Tech-Blogs "All Things Digital" nachlesen. Alsup, der dem Java-Prozess am Bezirksgericht für den Northern District of California vorsitzt, will damit offenbar möglichst ausschließen, dass solch durch Vergütung direkt oder indirekt beeinflusste Aussagen in dem Verfahren gehört wurden.

Bislang ist bekannt, dass der Lobbyist, Patentexperte und "Fosspatents"-Blogger Florian Müller auf der Payroll von Oracle und Microsoft steht. Müller hatte dies auch bereits Mitte April öffentlich gemacht. Google erklärte gegenüber dem Blog "The Verge", es werde der Verpflichtung nachkommen. Von einer Oracle-Sprecherin gibt es eine etwas ausführlichere Stellungnahme. "Oracle hat stets alle finanziellen Beziehungen in dieser Angelegenheit offengelegt, und es ist Zeit, dass Google das ebenfalls tut", schrieb die Dame. "Wir verstehen die Anordnung so, dass auch indirekte Zahlungen an juristische Personen aufzuführen sind, die im Gegenzug im Sinne von Google kommentiert haben."