Patentstreit

Nokia verklagt Apple in Deutschland

20.12.2010
Nokia hat Apple aufgrund von angeblichen Patentverstößen in Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden verklagt. Betroffen seien insgesamt 13 Patente die Apple nicht beachten würde.

Die Verhandlungen sind in Düsseldorf, wo insgesamt sieben Patente verhandelt werden und in Mannheim, wo die restlichen fünf Patente im Mittelpunkt stehen, angesetzt. Die Anschuldigungen beziehen sich unter anderem auf geschützte Technologien aus den Bereichen Bildschirmbedienung, Aufbau und Struktur von Antennen, Rauschverringerung und der Verwendung von Download-Shops für Mobiltelefonen. Nach der Aussage des Münchner Rechtsanwalts Peter Chrocziel würde Nokia in Deutschland klagen, weil hier die Erfolgschancen für den Prozessführer bessser seien und abgesehen davon das Rechtswesen in Patentfragen effektiver als in anderen Ländern aufgestellt sei. Klagen, die Patente betreffen würden in 12 bis 18 Monaten verhandelt werden.

Dies ist nur eine weitere Klage im immer undurchsichtiger werdenden Patentkampf, der sich zwischen allen großen Mobilfunkunternehmen abspielt. Die Causa Nokia/Apple schwelt dabei bereits über ein Jahr. Im Oktober 2009 hatte Nokia Apple vorgeworfen, zehn Patente aus dem Bereich der Drahtlostechnologie zu missbrauchen. Im Dezember 2009 antwortete Apple mit einer Gegenklage und warf Nokia seinerseits vor, Patente des US-Unternehmens zu verwenden. Nokia reagierte mit der nächsten Patentklage. Es folgte noch eine Klage von Apple im Januar und eine weitere Klage von Nokia im Mai.

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