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Kulturstaatsminister

Neumann will Online bei ARD und ZDF begrenzen

25.03.2010
Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat sich für eine Begrenzung der Online-Auftritte von ARD und ZDF ausgesprochen.
Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU)
Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU)

Bei einem Mediengipfel am Mittwochabend in Berlin nannte er als Beispiel die ARD-Ankündigung, kostenfreie Nachrichten für sogenannte Smartphones einzuführen. "Natürlich dürfen sie das im Prinzip. Aber müssen sie das auch machen? Oder wollen wir hier mal den privaten Verlegern eine Chance geben, in einem neuen Geschäftsfeld ihre Verlagssituation ein wenig zu stabilisieren?" sagte der CDU-Politiker. "Da muss die Politik eben auch mal ein Nein entgegensetzen."

Die Tageszeitungen sind seinen Worten zufolge durch sinkende Leserzahlen, aber auch durch die Internet-Konkurrenz in ihrer Existenz bedroht. Es sei deshalb richtig, dass es für den gebührenfinanzierten Rundfunk Begrenzungen in diesem Bereich gebe.

"Wir können die Wettbewerbssituation nicht völlig verzerren", sagte Neumann bei der Veranstaltung des Medienboard Berlin-Brandenburg. "Ich möchte, dass es einen funktionierenden öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt. Ich möchte aber auch, dass die Vielfalt der großen und kleinen Zeitungen erhalten bleibt."

Der Staatsminister forderte, den sogenannten Dreistufentest über die Auswirkungen der Internet-Aktivitäten unabhängigen Experten zu übertragen. Dann könnten Sachverständige sagen, ob das Engagement der Öffentlich-Rechtlichen in bestimmten Bereichen notwendig sei oder nicht.

In dem Dreistufentest werden unter anderem die Folgen von Online-Aktivitäten auf die Wettbewerbssituation überprüft. Hier müsse es zu einer richtigen Balance mit den Interessen der Zeitungsverleger kommen, sagte Neumann.

Am Montag und Dienstag hatte die Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD, die aus den führenden Köpfen der Verwaltungs- und Rundfunkräte besteht, kritisiert, dass die vorliegenden Konzepte für die elf verschiedenen Online-Auftritte zu weit führten: Die Kostenfrage sei nicht abschließend geklärt, die Verweildauer von Filmen und Serien sei teilweise zu lang angesetzt und das Spieleangebot nicht zwingend notwendig. (dpa/tc)