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Neuer Polizeifunk ohne Bahn

14.12.2006
Die Bahntochter DB Telematik soll jetzt doch nicht das neue digitale Polizeifunknetz betreiben.

Die Zukunft des umstrittenen digitalen Polizeifunks in Deutschland scheint sich zur "never ending story" zu entwickeln. Bund und Länder lehnten jetzt ein Fünf-Milliarden-Angebot der Bahn zum Betrieb des Netzes als zu teuer ab. Die Ablehung geht vor allem auf die Länder zurück, da sie die Hauptlast des Betriebs tragen sollten. Zudem fühlten sich die Bundesländer bei der Betriebsvergabe überfahren. Der damalige Bundesinnenminister Otto Schily hatte den Betrieb nämlich nicht offiziell ausgeschrieben, sondern unter Verweis auf Sicherheitsbedenken direkt an die Bahn vergeben.

Nun stehen der Bund und die Länder in der Bredouille, einen anderen Betreiber zu finden, ohne eine offizielle Ausschreibung durchzuführen. Ein Möglichkeit wäre, dass nicht eine zentrale Betreibergesellschaft zum Zug kommt, sondern die Länder ihre Netze in Eigenregie betreiben. Allerdings sind die vergaberechtlichen Schwierigkeiten nur ein Teil des Problems: Wenn die Bahn wirklich richtig gerechnet hat, dann dürften Bund und Länder kaum einen Interessenten finden, der in der Lage ist, den Netzbetrieb günstiger abzuwickeln. Bis zum 31. März 2007 soll nun eine Entscheidung über ein alternatives Konzept fallen. Vor dem Hintergund dieser neuen Entwicklung zweifeln Experten daran, dass es bis 2010 wirklich gelingt, in Deutschland einen funktionierenden digitalen Polizeifunk einzuführen. Aber an diese Verzögerungen hat sich die Polizei mittlerweile gewöhnt, den ursprünglich hätte das moderne Funknetz bereits zur Fußball-WM in Betrieb gehen sollen. (hi)