Neue Hoffnung für RIM

19.12.2005
US-Patentamt will NTP-Patente schneller überprüfen.

Die Waagschale im Rechtsstreit zwischen dem Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) und NTP senkt sich derzeit wieder zu Gunsten von RIM. Das US-Patentamt hat nämlich erklärt, dass es die fünf strittigen NTP-Patente schneller als sonst üblich überprüfen werde. Drei der Patente hatte die Behörde bereits vorläufig für nichtig erklärt.

Für RIM ist die Erklärung des Patentamtes eventuell von entscheidender Bedeutung. Bislang hatte es der mit dem Fall befasste Richter James Spencer abgelehnt, die Bedenken der Behörde hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Patente zu berücksichtigen. Seine Haltung hatte der Richter damit begründet, dass die Überprüfungen des Patentamtes zu lange dauern.

Ein beschleunigtes Verfahren, so die Meinung vieler Beobachter, könne der Richter nun nicht länger negieren. Und selbst wenn er dies tun würde, womit RIM ein Verkaufsstopp droht, hätte das Unternehmen dann gute Chancen, die Entscheidung vor einem Berufungsgericht kippen zu lassen.

Offen ist noch, inwieweit die Erklärung des Patentamtes Einfluss auf den Rechtsstreit zwischen Microsoft und Visto hat, an dem NTP indirekt ebenfalls beteiligt ist. Visto hatte den Softwarekonzern nämlich prompt nach der Unterzeichnung eines Lizenzabkommens mit NTP verklagt. Im Gegenzug hatte die Patentverwertungsgesellschaft eine Beteiligung an Visto erhalten. (hi)