Neue Runde im Patentkrieg

Motorola fordert Verkaufsstopp für Blackberry-Geräte

Manfred Bremmer beschäftigt sich mit (fast) allem, was in die Bereiche Mobile Computing und Communications hineinfällt. Bevorzugt nimmt er dabei mobile Lösungen, Betriebssysteme, Apps und Endgeräte unter die Lupe und überprüft sie auf ihre Business-Tauglichkeit. Bremmer interessiert sich für Gadgets aller Art und testet diese auch.
Weil Research in Motion (RIM) angeblich wichtige Mobiltelefon-Patente verletzt hat, fordert Motorola von der US-Handelsaufsicht ITC ein Verkaufsverbot für Blackberries in den USA.

Im Rahmen der am Freitag eingereichten Beschwerde bei der International Trade Commission (ITC) beschuldigt Motorola RIM, Produkte in die USA zu importieren und dort zu verkaufen, die eigene Patente verletzen. Zusätzlich versuche der Blackberry-Hersteller, den anhaltenden Patentrechtsstreit hinauszuzögern und weigere sich, um die Motorola-Technologien herumzuentwickeln.

Im Mittelpunkt des bis Anfang 2008 zurückreichenden Streits stehen fünf Patente auf Technologien, die mit dem WLAN-Empfang, der Verwaltung von Anwendungen, der Benutzeroberfläche sowie dem Energie-Management zu tun haben. Während Motorola RIM beschuldigt, die Technologien in seinen Geräten unentgeltlich zu verwenden, wirft das kanadische Unternehmen seinem Kontrahenten vor, übertrieben hohe Lizenzgebühren für die zur Nutzung von Standardtechnologien essentiellen Patente einzufordern. Gleichzeitig soll Motorola selbst neun eigene Patente verletzt haben.