Weitere Schlappen
In Kalifornien reichte Apple Berufung gegen das Urteil von vergangener Woche ein, in dem eine Einstweilige Verfügung abgelehnt worden war. Das geht aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervor. Die zuständige Richterin im Gericht der Ersten Instanz hatte keine ausreichende Grundlage für einen vorläufigen Verkaufsstopp gesehen. Apple wirft Samsung in dem Verfahren vor, Design und Touchscreen-Bedienung des iPhones und des iPad-Tablets kopiert zu haben. Die Hauptverhandlung ist für kommenden Sommer angesetzt.
Das Verfahren im wichtigen US-Markt ist ein zentraler Schauplatz des Streits. Australien, wo das Verfahren schon etwas weiter ist, gibt dafür so etwas wie einen Testfall ab. Dort war der Verkauf des Samsung-Tablets zunächst im Herbst per Einstweiliger Verfügung gestoppt worden, vor wenigen Tagen wurde er jedoch von einem Berufungsgericht wieder aufgehoben.
Apple legte umgehend Wiederspruch dagegen ein, was das Galaxy-Tablet wieder aufs Eis legte. Nun wurde auch der Widerspruch gegen die Entscheidung des Berufungsgerichts abgelehnt. Samsung kündigte umgehend an, die Geräte kämen noch rechtzeitig für das Weihnachtsgeschäft in die Läden.
Samsung wirft Apple im Gegenzug in mehreren Ländern - darunter auch in Deutschland - die Verletzung von Technik-Patenten für den Mobilfunk-Standard UMTS vor. Sie wollen Apple dort treffen, wo es am meisten schmerzen würde: Beim neuen iPhone 4S. In Frankreich scheiterten die Südkoreaner jetzt mit einer ersten Attacke gegen das neue Apple-Smartphone, ein Gericht lehnte ein vorläufiges Verkaufsverbot ab. Apple verteidigt sich damit, dass die von Samsung ins Feld geführten zwei UMTS-Patente bereits vom Chip-Lieferanten Qualcomm ordnungsgemäß lizenziert worden seien.
Aus dem Pariser Urteil geht auch erstmals hervor, dass Apple die Südkoreaner im Juni wegen sechs weiterer Patente vor dem Landgericht Mannheim verklagt hat.
Ärger gibt es für Apple auch in China: Ein Gericht sprach nach Medienberichten dem Monitorhersteller Proview Technology das Recht auf die Marke iPad zu. Jetzt will Proview ein Verkaufsverbot für die Apple-Tablets in China erwirken. (dpa/mb)