Showdown in Mannheim

Motorola erzielt Patenturteil gegen Apple

09.12.2011
Apple wird im Patentkrieg der Mobilfunkbranche in Deutschland vom Jäger zum Gejagten. Der Rivale Motorola hält jetzt ein Urteil des Landgerichts Mannheim in der Hand, mit dem er den Verkauf von iPhone und iPad-Modellen anhalten kann.

Schwerer Rückschlag für Apple: Der Konkurrent Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim ein Patenturteil erwirkt, mit dem er den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen kann. Motorola hatte ein Technik-Patent ins Feld geführt (Europäische Patentnummer 1010336 B1), das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört. Apple kündigte umgehend rechtliche Schritte gegen das Urteil an und erklärte: "Beim Weihnachtseinkauf in Deutschland sollte es kein Problem geben, das iPad oder iPhone zu bekommen, das die Kunden wünschen."

Eskalation oder Ende der Patentstreitigkeiten?
Eskalation oder Ende der Patentstreitigkeiten?
Foto: Apple

Laut dem Urteilstext, der am Freitag vom deutschen Patentexperten Florian Müller veröffentlicht wurde, wird Apple untersagt, mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen ein bestimmtes "Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem" zum Einsatz kommt. Gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro kann Motorola das Urteil demnach vollstrecken. Das Gericht konnte am Freitag auf Anfrage zunächst keine Angaben zum Stand des Verfahrens (Az. 7 O 122/11) machen.

Vor deutschen Gerichten laufen noch weitere Patentverfahren mit Motorola-Beteiligung. Google ist gerade dabei, Motorola für 12,5 Milliarden Dollar zu übernehmen, um mit den Patenten des Mobilfunk-Pioniers sein Smartphone-Betriebssystem Android besser gegen Angriffe von Rivalen wie Apple und Microsoft schützen zu können. Google sieht Android unfairen Angriffen ausgesetzt. Der im Oktober verstorbene Apple-Chef Steve Jobs hatte den Patentstreit angeheizt und Android Übernahmen beim iPhone-Betriebssystem vorgeworfen.

Mit der Entscheidung in Mannheim tritt Motorola im weltweiten Patentstreit in die erste Reihe. Bisher lag die Aufmerksamkeit eher auf dem weltweiten Konflikt von Apple und Samsung. Dort ging es mit Nachrichten gleich von drei Kontinenten jetzt Schlag auf Schlag. Im Fokus stehen Verkaufsverbote, die die Kontrahenten gegen ihre Handys und Tablet-Computer durchsetzen wollen.

In den USA versucht Apple, den Verkauf mehrerer Smartphones und des Galaxy-Tablets von Samsung vorläufig verbieten zu lassen. In Australien darf Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 nun doch in den Handel, nachdem Apples Berufung gegen die Aufhebung eines vorläufigen Verkaufsstopps am Freitag abgeschmettert wurde. In Frankreich scheiterte Samsung am Donnerstag mit dem Versuch, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S zu stoppen.

11-12-09 Mannheim Ruling for MMI Against Apple

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