IPCom vs. Apple

Mobilfunk-Patentkonflikt heizt sich wieder auf

06.02.2014
Der Patentstreit in der Mobilfunk-Branche ist nach dem Klage-Feuerwerk der vergangenen Jahre zuletzt in den Hintergrund geraten. Doch jetzt stehen wieder spannende Verfahren an. Dabei sorgt die Milliarden-Forderung einer deutschen Firma an Apple für Aufsehen.

Der zuletzt abgeflaute Mobilfunk-Patentkrieg läuft wieder heiß. Kommende Woche muss sich Apple in Deutschland der Schadenersatz-Forderung von über 1,5 Milliarden Euro von einem deutschen Patentverwerter stellen. Im März steht der zweite große Prozess zwischen Apple und Samsung in Kalifornien an, bei dem es auch um neuere Geräte wie das iPhone 5 geht. Der südkoreanische Smartphone-Marktführer schmiedet kurz davor immer neue Patent-Allianzen, jüngster Partner ist der Netzwerk-Ausrüster Cisco.

Apple steht vor dem Landgericht Mannheim am kommenden Dienstag dem Patentverwerter IPCom gegenüber, der bereits seit Jahren die Handy-Hersteller Nokia und HTC im Visier hat. Von Apple verlangt die Firma aus Pullach bei München Schadenersatz in Höhe von rund 1,57 Milliarden Euro plus Zinsen, wie das Landgericht am Mittwoch in einer Ankündigung der Verhandlung mitteilte.

Die IPCom-Homepage verrät nur wenig über den umstrittenen Patentverwerter.
Die IPCom-Homepage verrät nur wenig über den umstrittenen Patentverwerter.

Das betroffene Patent im Besitz von IPCom mit der europäischen Patentnummer EP 1841268 beschreibt ein Verfahren zum Zugriff von Mobiltelefonen auf die Netze. Unter anderem geht es darum, dass Notdienste immer Zugang zum Mobilfunk-Netz haben. Das Patent gehört zum Grundstock von Mobilfunk-Standards wie UMTS und LTE. IPCom hatte es vom Bosch-Konzern übernommen, der einst an den Anfängen der Mobilfunk-Technik beteiligt war.

Apples größter Rivale Samsung schloss unterdessen eine Lizenz-Vereinbarung mit dem Netz-Giganten Cisco bekannt. Die beiden Unternehmen wollen sich gegenseitig Zugang zu ihren Erfindungen gewähren. Die Vereinbarung ist auf zehn Jahre ausgelegt und umfasst sowohl aktuelle als auch zukünftige Patente. Cisco-Technik ist in der Internet-Infrastruktur weit verbreitet.

Samsung hatte zuletzt bereits Patent-Vereinbarungen mit Google und dem weltgrößten Netzwerk-Ausrüster Ericsson abgeschlossen. Im Fall von Ericsson wurden damit laufende Klagen eingestellt und Samsung zahlt mehrere hundert Millionen Euro. Die Deals mit den Netzwerk-Spezialisten könnten Samsungs Pläne für vernetzte Haushalte mit miteinander verbundenen Geräten helfen. Zudem stärkt der Konzern damit seine Position vor dem neuen großen Prozess in Kalifornien.

Dort sind auf Druck des Gerichts bis zum 17. Februar neue Verhandlungen der Konzernchefs geplant. Apple und Samsung stimmten dem Einsatz eines Vermittlers zu. Mehrere bisherige Gesprächsrunden waren erfolglos geblieben.

Beim ersten Prozess in Kalifornien hatten Geschworene die Verletzung diverser Apple-Patente durch Samsung festgestellt. Sie sprachen dem iPhone-Konzern nach jüngstem Stand Schadenersatz in Höhe von knapp einer Milliarde Dollar zu. Allerdings geht das Verfahren noch weiter durch die Instanzen. (dpa/tc)