Web

 

Milliardenloch bei der Bundesagentur?

08.03.2004

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Nach dem Tamtam um die Kostenexplosion bei dem IT-Projekt "Virtueller Arbeitsmarkt" steht der Bundesagentur für Arbeit (BA) weiterer Ärger ins Haus. Einem Bericht der "Bild" zufolge, soll in den ersten beiden Monaten im Haushalt der Nürnberger Behörde ein Defizit von 1,73 Milliarden Euro aufgelaufen sein. Außerdem würden 500 Millionen Euro an zusätzlicher Arbeitslosenhilfe anfallen.

Weiteres Ungemach droht der Bundesagentur mit dem künftigen Arbeitslosengeld II, das eine Zusammenlegung der Sozial- und Arbeitslosenhilfe darstellt. Diese Leistung sollte die Bundesagentur ab 1. Januar 2005 nach dem Willen der Hartz-Kommission und der Bundesregierung allein ausbezahlen. Durch den Einspruch der Union im Bundesrat musste der Gesetzentwurf der Bundesregierung jedoch in den Vermittlungsausschuss, mit dem Ergebnis, dass nun die Kommunen bis Ende August entscheiden können, ob sie anstelle der Bundesagentur Langzeitarbeitslose in eigener Regie betreuen wollen. Durch diese Verzögerung ist es fraglich, ob die Bundesagentur das Projekt zur Berechnung und Auszahlung des Arbeitslosengeldes II rechzeitig schafft. (pg)