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Microsoft klagt auf Aberkennung von Lucent-Patenten

11.04.2003

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Zwischen Lucent und Microsoft zeichnet sich ein größerer Patentstreit ab. Hintergrund ist der Versuch Microsofts, mittels einer Klage am Bundesgerichtshof von San Diego 13 Patente für ungültig erklären zu lassen, die der TK-Ausrüster aufgrund von Forschungsergebnissen seiner Bell Labs hält.

In den Patenten geht es um Technologien zur Audio- und Video-Codierung sowie um Video-Displays und ein Touchscreen zum Ausfüllen von Formularen, berichtet das "Wall Street Journal". Lucent war schon früher auf den angeblichen Missbrauch aufmerksam geworden und hatte deswegen im vergangenen Jahr den PC-Hersteller Gateway und im Februar dieses Jahres dessen Wettbewerber Dell verklagt. Beide hatten den schwarzen Peter an Microsoft weitergereicht, da die Klagen ausschließlich Techniken von Microsoft beträfen.

Eine von Lucent beauftragte Firma namens Think Fire, die sich mit Urheberrechtsfragen beschäftigt, sandte daraufhin einen Brief an Microsoft mit der Aufforderung, Lizenzgebühren für insgesamt 16 darin aufgeführte Patente zu bezahlen. Dem Schreiben zufolge sind die Patente von entscheidender Bedeutung für gegenwärtige und künftige Microsoft-Produkte. Rund neun Milliarden Dollar des jährlichen Microsoft-Umsatzes sei von den Patenten mehr oder weniger stark betroffen.

Microsoft-Sprecher Jim Desler erklärte, Lucents Rechte seien nicht verletzt worden, die Vorwürfe seien unbegründet. Keinen Kommentar gab es bisher indessen von Lucent. Rechtsexperten gehen jedoch fest davon aus, dass der TK-Konzern mit einer Gegenklage auf Microsofts Versuch reagieren wird, die fraglichen Patente abzuerkennen. (hv)