Klage bei US-Handelsaufsicht ITC

Microsoft fordert US-Importverbot für Android-Smartphones von Motorola

23.08.2011
Microsoft hat eine Klage bei der US-Handelsaufsicht ITC gegen Motorola eingereicht und fordert einen Verkaufsstopp einiger Android-Smartphones des Herstellers in den Staaten.

Nach Meinung des Software-Riesen verwendet Motorola Technik, die auf Erfindungen von Microsoft beruht, berichtet das Nachrichtenportal Bloomberg. Demnach klage Microsoft wegen Patenten, die “essentiell für die Benutzerführung eines Smartphones sind”. Unter anderem geht es um Funktionen für die Synchronisation von E-Mails, Kalenderdaten und Kontakten und Anwendungen, die Veränderungen in der Signalstärke sowie den Akkustand anzeigen. Der Software-Entwickler fordert deshalb den Importstopp der Modelle Droid 2, Droid X, Cliq XT, Devour, Backflip und Charm.

Motorola hat auf Anfrage von Bloomberg erklärt, sich “energisch gegen Microsofts Patent-Attacken-Strategie zu verteidigen”. Das Unternehmen hätte bereits Klagen in den USA und Europa eingereicht, weil Microsoft in großem Stil Patente von Motorola verletze.

Der Mobiltelefon-Hersteller aus den USA ist nicht das erste Unternehmen in diesem Bereich, dass mit Forderungen durch Microsoft konfrontiert ist. HTC bezahlt bereits heute Berichten zufolge 5 US-Dollar pro ausgeliefertem Android-Smartphone an den Software-Konzern. Mit Samsung ist der Entwickler aus Redmond angeblich in Gesprächen, hier ist angeblich sogar von 15 US-Dollar pro Gerät die Rede.

Die US-Handelskommission ITC verfügt über die Macht, sämtliche Importe in die USA zu stoppen, sollte ein Unternehmen gegen die Regeln verstoßen. Davon machte sie auch schon mehrfach Gebrauch, unter anderem 2007 beim Chip-Hersteller Qualcomm. Damals entschied sie in einem Patentstreit zugunsten des Konkurrenten Broadcomm und verhängte ein Einfuhrverbot für alle 3G-Chips von Qualcomm. Davon waren auch Handyhersteller betroffen, die die Technik in ihren Modellen verbaut hatten.

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