Gegen weltweite Durchsuchungsbeschlüsse

Microsoft bekommt Rückendeckung aus der Branche

Thomas Cloer war viele Jahre lang verantwortlich für die Nachrichten auf computerwoche.de.
Er sorgt außerdem ziemlich rund um die Uhr bei Twitter dafür, dass niemand Weltbewegendes verpasst, treibt sich auch sonst im Social Web herum (auch wieder bei Facebook) und bloggt auf teezeh.de. Apple-affin, bei Smartphones polymorph-pervers.
Nach Verizon haben Ende vergangener Woche jetzt auch Apple, AT&T und Cisco ihre Unterstützung für Microsoft in einem wichtigen Cloud-Rechtsstreit bekundet.

Alle drei Unternehmen reichten am Freitag sogenannte Amicus-Curiae-Schriftsätze ein, wie unter anderem "GigaOM" berichtet; Verizon hatte seinen bereits am Dienstag vorgelegt. Hintergrund ist ein Urteil des New Yorker Magistratsrichters James Francis, der Microsoft auferlegt hatte, US-Behörden Zugriff auf E-Mails eines Kunden aus Irland zu gewähren, die auch geografisch in Irland im Rechenzentrum von Microsoft in Dublin liegen - und damit prinzipiell außerhalb der Reichweite von US-Strafverfolgern.

Microsoft-Rechenzentrum in Dublin
Microsoft-Rechenzentrum in Dublin
Foto: Microsoft

Die US-Regierung könne ja auch nicht einfach Wohnungen im Ausland durchsuchen, schrieb Microsoft im April dazu. Gleiches sollte auch für den Inhalt von E-Mails gelten, die im Ausland lagerten, und das werde Microsoft durch die Instanzen zu erkämpfen versuchen. Durchsuchungen digitaler Liegenschaften sollten künftig ebenso behandelt werden wie die in der physischen Welt, sagt Microsoft (und das sagen nun auch Apple, AT&T, Cisco und Verizon): Durchsuchungsbeschlüsse gelten für das Land, in dem sie angefordert werden; für den Rest der Welt braucht man gegebenenfalls bilaterale Rechtshilfeabkommen, um Beweismittel zu sichern.