Frist bis Freitag verlängert

Mehr Zeit für Googles Buch-Deal

10.11.2009
Google und die US-Verleger bekommen mehr Zeit für eine Nachbesserung ihres umstrittenen Buch-Deals.
Der Stein des Anstoßes: Die Buchsuche von Google
Der Stein des Anstoßes: Die Buchsuche von Google

Der zuständige New Yorker Richter Denny Chin gab dem Internet-Riesen und den amerikanischen Verleger- und Autorenverbänden auf deren Bitte einen Aufschub bis Freitag, wie die "New York Times" am Dienstag berichtete.

Ursprünglich sollten die beteiligten Parteien bis Montag eine überarbeitete Version ihrer Vereinbarung vom vergangenen Jahr präsentieren. Diese gab Google gegen Zahlung von 125 Millionen Dollar das Recht, Millionen Bücher von Universitäten und Büchereien einzuscannen und ins Netz zu stellen.

Das US-Justizministerium, amerikanische Bibliotheken sowie der deutsche und französische Buchhandel hatten gegen den Deal protestiert. Der Streit entzündete sich vor allem daran, dass auch urheberrechtlich ungeschützte Bücher unter die Vereinbarung fallen. Das "de facto Exklusivrecht" für Google an diesen Veröffentlichungen könnte gegen das amerikanische Kartellrecht verstoßen, schrieb das US-Justizministerium im September in einer Eingabe an das Gericht.

Der jetzige Aufschub zeige, dass die Einwände des Ministeriums offenbar ernst genommen würden, sagte der Justiziar des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Christian Sprang, in Frankfurt. "Und daraufhin gehen wir auch davon aus, dass das neue Settlement für die europäischen Rechteinhaber einen grundlegend positiveren Rechtsrahmen schafft als das alte."

Bei ihrer Bitte um Aufschub verwiesen Google und die US-Buchbranche darauf, dass sie sich bereits mehrfach mit dem Justizministerium getroffen haben, zuletzt am vergangenen Freitag. Das Ministerium hatte deutlich gemacht, dass es wegen der Vorteile für Leser und Studenten trotz seiner Bedenken grundsätzlich auf eine Vereinbarung hofft. (dpa/tc)