Bitkom plädiert für längeren Atem

So warnt der Hightech-Verband Bitkom in einer Pressemitteilung „vor einem voreiligen Ende“ des elektronischen Einkommensnachweises Elena. August-Wilhelm Scheer, Präsident des Verbandes argumentiert immer noch mit den zu erwartenden Kostensenkungen für alle beteiligten Gruppen.

Scheer sagt: „Elena senkt den bürokratischen Aufwand sowohl für die staatlichen Stellen als auch für die beteiligten Unternehmen. Deshalb können wir nicht nachvollziehen, dass primär Kostenargumente gegen Elena vorgebracht werden.“ Denn: „Nur auf die Kosten für die Ausgabe der Chipkarten und die elektronische Signatur zu schauen, greife zu kurz“, so Scheer weiter. So seien zahlreiche Anträge auf Arbeitslosengeld I fehlerhaft, was durch die elektronische Datenübermittlung schnell erkannt und behoben werden könne.

Gegenüber den bisher üblichen papiergebundenen Verfahren würden zudem Datenschutz und Datensicherheit verbessert. Ohne Einwilligung haben öffentliche Stellen keinen Zugang zu den Daten der rund 40 Millionen Arbeiter und Angestellten. Ermöglicht wird der autorisierte und sichere Zugang durch eine digitale Signatur. Diese kann zum Beispiel auf einer separaten Chipkarte aufgebracht sein. Sie kann aber ab 1. November auch als Teil des neuen elektronischen Personalausweises bestellt werden.

Bitkom befürchtet, dass Elena nur ein Baustein in einer Reihe öffentlicher Modernisierungsprojekte sei, „die ohne den notwendigen politischen Nachdruck und langen Atem betrieben werden“. Wenn Verbesserungen notwendig seien, müsse man im laufenden Projekt verbessern, und nicht das ganz Projekt stoppen.

Doch bei Elena sei es ähnlich wie bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte, die sich ebenfalls verzögert. Scheer schimpft: „Wir müssen bei E-Government nach vorne kommen. Eine Hü-Hott-Politik bringt uns nicht weiter.“ Man brauche eine nachhaltige Politik, die sich nicht durch kurzfristige Bedenken irritieren lasse, so Bitkom.