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Kritik an EU-Kommission wegen zögerlicher Öffnung der TK-Märkte

18.05.2000

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Die Europäische Kommission setzt sich bei ihren Mitgliedsstaaten nicht entschieden genug dafür ein, die bestehenden EU-Richtlinien zu einer weitergehenden Öffnung der Telekommunikationsmärkte umzusetzen. Diese Ansicht vertrat der Präsidenten der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post in Deutschland, Klaus-Dieter Scheurle, in einem Gespräch gegenüber der "Financial Times Deutschland". "Da gibt es Länder, die in der Entwicklung etwas hinterherhinken und auf die man ein besonderes Augenmerk richten sollte", sagte Scheurle. Welche Länder er damit meint, wollte der Chef der Regulierungsbehörde allerdings nicht ausführen. Bislang aber haben in erster Linie Spanien, Italien und Frankreich ihre Festnetzmärkte nur unzureichend für andere Carrier geöffnet. Dadurch sind die früheren Monopolkonzerne noch nicht vollständig dem freien Wettbewerb ausgesetzt.

Scheurles Kritik erfolgt just zu einem Zeitpunkt, in dem Brüssel an neuen Richtlinien zur weiteren Öffnung der TK-Märkte arbeitet. Neue Wettbewerber stoßen hauptsächlich dann auf Hindernisse, wenn sie die Netze ehemaliger Monopolanbieter (Interconnection) nutzen wollen. Ein Sprecher der EU-Kommission wies hingegen die Vorwürfe zurück. Erst kürzlich habe Brüssel Verfahren gegen Frankreich, Italien, Österreich, Finnland und die Niederlande eröffnet, um die Umsetzung der Interconnection-Leitlinie voranzutreiben.