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Kommunen fordern Nachbesserung am Elektroschrott-Rücknahmesystem

21.03.2006
Die Kommunen haben das an diesem Freitag startende neue Rücknahmesystem für Elektroschrott als zu kompliziert verurteilt und "Nachbesserungen" verlangt.

So müsse die Stiftung Elektro-Altgeräte-Register (EAR) dafür sorgen, dass Städte und Gemeinden zusätzlich entstehende Kosten durch "Krisenmanagement" im Falle überquellender Sammelstellen erstattet bekämen, forderte der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStG) am Dienstag in Berlin. "Bei jährlich zu erwartenden 80.000 Abholvorgängen der Elektroaltgeräte sind Leistungsstörungen nach einer 'Voll'-Meldung vorprogrammiert", sagte DStG-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg. Dies dürfe auch nicht zu Lasten der Gebührenzahler gehen.

Um eventuelle Schadensersatzforderungen der Gemeinden durchsetzen zu können, verlangt der Gemeindebund, dass das zentrale Register den Kommunen die Namen der erfassten Gerätehersteller sowie der von ihnen für die Abholung und Entsorgung des Elektroschrotts beauftragten Firmen mitteilt. Städte und Gemeinden haben bundesweit 1500 Sammelstellen errichtet. Dorthin müssen die Verbraucher von Freitag an ihre ausgedienten Elektroaltgeräte vom Handy über den Föhn bis zum Computer und der Waschmaschine bringen. Dies ist kostenlos. Eine Einlagerung auch der Kleinstgeräte in den häuslichen Mülltonnen ist dann untersagt.

Für die Abholung und Verwertung des Altmaterials sind die Gerätehersteller verantwortlich. Sie beauftragen wiederum Entsorgungsfirmen. Die dabei entstehenden Kosten von geschätzten 500 Millionen Euro sollen über die Geräteneupreise an den Verbraucher weitergegeben werden. Die Kommunen schließen nicht aus, dass ihre Wertstoffhöfe an manchen Tagen überquellen, wenn die Abholung nicht lückenlos organisiert ist. (dpa/tc)