Klage per E-Mail

30.03.2006
Von Richard Knoll
Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz in Neustadt an der Weinstraße hat den elektronische Rechtsverkehr gestartet. So haben beispielsweise Anwälte jetzt die Möglichkeit, beim Finanzgericht rechtswirksam Klage per E-Mail zu erheben.

Zudem können ab sofort über E-Mail Anträge gestellt, Schriftsätze eingereicht und vom Gericht übermittelte elektronische Dokumente empfangen werden. Dies gilt dem rheinland-pfälzischen Justizministerium zufolge für Steuerberater, Anwälte, aber auch für alle sonstigen Bevollmächtigten sowie Behörden. Außerdem seien jederzeit Informationen über den Verfahrensstand online abrufbar.

Laut dem rheinland-pfälzischen Justizminister Herbert Mertin hat man sich bewusst für diese Art des elektronischen Zugangs entschieden. Dafür sprächen vor allem Sicherheit, Einfachheit und Zuverlässigkeit. Denn für die Teilnahme seien lediglich ein Computer mit Internet-Zugang und eine qualifizierte elektronische Signatur erforderlich, wie sie von mehreren Trustcentern angeboten werde.