Breitband-Diaspora

Kein Ergebnis bei Merkel-Treffen zu schnellem Internet für alle

03.02.2009
Die Beratungen von Bundesregierung und Telekom-Branche über den Ausbau des schnellen Internets in ländlichen Regionen haben kein greifbares Ergebnis gebracht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) tauschte sich am Dienstag in Berlin mit den Telekommunikations-Konzernen aus. Der Bund will im Rahmen des zweiten Konjunkturprogramms bis Mitte Februar eine Breitband-Strategie ausarbeiten. "Ich bin nach dem Gespräch sehr zuversichtlich, dass es uns gelingt, unseren Breitbandmarkt gemeinsam mit unseren leistungsstarken Telekommunikationsanbietern zügig auszubauen", sagte Merkel.

Kanzlerin Angela Merkel (hier beim Dritten Nationalen IT-Gipfel)
Kanzlerin Angela Merkel (hier beim Dritten Nationalen IT-Gipfel)

An dem Treffen im Kanzleramt nahmen unter anderem Telekom-Chef René Obermann und Vodafone-Chef Fritz Joussen teil. Joussen sagte n-tv: "Ich glaube, wir sind ein ganz gutes Stück vorangekommen und der Wille ist auf jeden Fall da. Und es ist natürlich wichtig, dass wir auch in den entlegenen Gebieten gute Breitband-Versorgungen haben." Konkrete Pläne lägen noch nicht auf dem Tisch. So sei die Frage der nötigen Frequenzen offen. Um Dörfer oder einzelne Kunden anzubinden, wollen Anbieter - neben dem Ausbau des Glasfasernetzes - auch auf Funknetze setzen.

Gegenwärtig sind noch rund fünf Millionen Menschen in Deutschland vom schnellen Internet abgeschnitten. "Weiße Flecken" auf der DSL-Landkarte befinden sich vor allem in Randgebieten von Städten sowie auf dem Land - dort, wo sich die teure Verlegung neuer Leitungen angesichts der geringen Einwohnerzahl nicht rentiert.

Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sagte, vor allem Regionen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt müssten an moderne IT-Dienste angebunden werden. Dies könnte helfen, die Abwanderung zu stoppen und kreative Leute zu halten. Auch Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) warb für rasche Investitionen.

Der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands BITKOM, Bernhard Rohleder, sagte, die Versorgung mit schnellen Internet-Anschlüssen sei wichtig für den Standort Deutschland. Die Initiative biete die Chance, im internationalen Wettbewerb eine führende Position zu erreichen. Derzeit liege Deutschland bei der Zahl der Breitband-Anschlüsse pro 100 Haushalte nur leicht über dem EU-Durchschnitt, aber deutlich hinter Ländern wie den Niederlanden, Dänemark oder Großbritannien. "Politik und Wirtschaft sind sich einig, dass ein Platz im vorderen Mittelfeld nicht ausreicht", sagte Rohleder.

Die Regierung will, dass bis spätestens Ende 2010 die weißen Flecken auf der Breitband-Karte verschwunden sind. Bis spätestens 2014 sollen für 75 Prozent der Haushalte, bis 2018 für alle Haushalte Internet-Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen. In der Branche gibt es aber Unstimmigkeiten über Gebühren und Rahmenbedingungen beim Breitband-Ausbau. Die Wettbewerber der Deutschen Telekom fürchten, dass der Ex-Monopolist seine Marktposition ausbauen könnte. (dpa/tc)