GSM-Lizenzen

Kartell-Verdacht gegen Mobilfunkbetreiber

06.05.2013
Haben die vier deutschen Mobilfunkbetreiber geheime Absprachen getroffen, um hohe Kosten bei einer Versteigerung der GSM-Lizenzen zu vermeiden? Diesen Verdacht hegt das Kartellamt, das die Telekom, Vodafone, E-Plus und Telefónica Germany (O2) jetzt um Stellungnahme bittet.
Mobilfunk-Antennen (E-Plus)
Mobilfunk-Antennen (E-Plus)
Foto: E-Plus

Das Bundeskartellamt äußert in einem Schreiben vom 16. April 2013 an die vier Mobilfunknetzbetreiber den Verdacht, dass die vier Unternehmen im Vorfeld der anstehenden Lizenzverlängerung der GSM-Funkfrequenzen sensible Geschäftsinformationen ausgetauscht haben könnten, damit es nicht zu einem neuen teuren Versteigerungsverfahren dieser Mobilfunk-Frequenzen kommt. Das berichtet "Spiegel Online". Die in den 90er Jahren vergebenen GSM-Lizenzen laufen Ende 2016 aus und fallen dann zurück in den Besitz des Bundes, der dann über die Bundesnetzagentur die Lizenzen für den Betrieb der Mobilfunknetze auf GSM-Basis verlängern, verkaufen oder - wenn es genügend Interessenten gibt - versteigern kann.

Dem Spiegel-Bericht zufolge rechtfertigt die derzeitige Nachfrage keine Versteigerung der GSM-Lizenzen. Das habe eine Bedarfsermittlung der Bundesnetzagentur ergeben, nach der sich Telekom, Vodafone, E-Plus und O2 das verfügbare Spektrum "brüderlich untereinander aufgeteilt" hätten. Die Wettbewerbshüter argwöhnen jetzt unzulässige Absprachen, um mögliche Konkurrenten von der Vergabe fernzuhalten. Bis Ende dieser Woche sollen die Mobilfunkunternehmen zu den Vorwürfen Stellung beziehen. Die Firmen wiesen laut Spiegel jeden Verdacht zurück.

Die GSM-Netze spielen trotz UMTS und LTE weiterhin eine sehr wichtige Rolle, denn diese sind nahezu flächendeckend ausgebaut.

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