Wirtschaftliches Kalkül als Antrieb

Neben den Patentarten, muss man ebenfalls verstehen, welchen Industrien die Unternehmen selbst entstammen, um die Motivation der Klagen besser einordnen zu können. Im umkämpften Markt der Smartphones ist sowohl die Hardware- als auch die Softwarefront am Werk ist. Bei Apple steht im Patentpoker die Hardware im Vordergrund. Samsung oder auch Google pokern mit Software.

In Bezug auf die Patente im Endgeräte - Markt scheint es sich daher zunehmend um Mischungen aus Hard- und Softwarepatenten zu handeln. Das gegenseitige Aufrüsten durch Patente hat neben einer hohen Öffentlichkeitswirksamkeit sowie der Abschreckung des Gegners auch eine finanzielle Dimension. Denn wer das Patent des anderen für die Vermarktung seiner Produkte braucht, muss Lizenzgebühren an den Patentinhaber zahlen. Damit hat der Patentinhaber die Möglichkeit höhere Preise im Markt durchzusetzen.

Patente, die entscheidende "Währung" für den künftigen Markterfolg?

Der Patentexperte relativiert: "Nach meiner Einschätzung werden Patente beziehungsweise Verfahren um deren Verletzung nicht entscheidend sein für den Ausgang dieser Schlachten, um das beste Betriebssystem, den besten Chip und Ähnliches. Das Instrument des Patentrechts ist meiner Ansicht nach nur eines von mehreren Mitteln, das in der Gesamtauseinandersetzung eingesetzt wird." Erfahrungen der Vergangenheit hätten gezeigt, dass sich nach einer gewissen Konsolidierung des Marktes, wenn sich feste Lager gebildet haben und die "Sieger" und "Verlierer" der Schlachten feststehen, Anzahl und Umfang der Patentverletzungsverfahren sinken, so der Patentexperte weiter.