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Kalifornien erwägt Verbot von Diebold-Wahlmaschinen

23.04.2004

Das für den Ablauf von Wahlen zuständige "Voting Systems and Procedures Panel" im US-Bundesstaat Kalifornien hat die Zertifizierung für Diebold-Wahlmaschinen des Typs "AccuVote-TSx" zurückgezogen und in einem Schreiben an den zuständigen Minister Kevin Shelley ein künftiges Zulassungsverbot gefordert. Betroffen sind 15.000 Geräte des Herstellers in den Bezirken San Diego, Solano, Kern und San Joaquin.

Nach Angaben des Gremiums haben die über einen berührungsempfindlichen Bildschirm zu bedienenden Maschinen bei den Vorwahlen im März zur diesjährigen Präsidentschaftswahl die Stimmen mehrerer Wähler nicht registrieren. Wahlmaschinen der Version "TS" sind von dem Fehler nicht betroffen.

Laut Diebold-President Bob Urosevich kommt die Rücknahme der Zertifizierung nicht überraschend, da diese von vornherein nur für die Vorwahlen im März gültig gewesen sei. Zu dem geforderten generellen Zulassungsverbot für die Präsidentschaftswahl im November wollte Urosevich keinen Kommentar abgeben.

Die neuen Systeme von Diebold und anderen Herstellern sollen die bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2000 verwendeten Wahlmaschinen ablösen. Sie sorgten bei der Auszählung der Stimmen zum Teil für erhebliche Probleme, so dass über die Gültigkeit der Wahl das oberste US-Gericht, der Surpreme Court, entscheiden musste. (lex)