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"Vorsicht, Internet-Kostenfalle!"

Justizministerin für europaweite Warnhinweise

08.07.2010
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert ein europaweit einheitliches Vorgehen gegen Kostenfallen im Internet.
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Foto: FDP

Leutheusser-Schnarrenberger sagte der "Bild"-Zeitung (Donnerstag): "Wir brauchen eine sogenannte Button-Lösung. Ein Hinweis-Schild im Internet, dass Verbraucher verlässlich warnt, bevor Kosten entstehen. Am besten wäre eine europäische Regelung, weil Abzocke nicht an der deutschen Grenze Halt macht."

Hintergrund der Forderung ist die Lesung des in den Bundestag eingebrachten SPD-Gesetzentwurfs "Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Vertragsabschlüssen im Internet" an diesem Donnerstag. Dieser sieht eine auf Deutschland beschränkte Regelung gegen Abo- und Kostenfallen im Internet vor. (dpa/tc)