US-Behörde

ITC will HTC-Patentklage gegen Apple abweisen

18.10.2011
Weiterer Rückschlag für das Android-Lager im Patentstreit mit Apple: Die US-Handelsbehörde ITC will eine Klage des Smartphone-Herstellers HTC gegen den iPhone-Anbieter abweisen.
Dienstgebäude der ITC in Washington, D.C.
Dienstgebäude der ITC in Washington, D.C.
Foto: Wikimedia Commons

Ein ITC-Richter kam zu dem vorläufigen Schluss, dass die Apple-Geräte nicht gegen die von HTC geltend gemachten vier Patente verstoßen. Die ITC (International Trade Commission) kann die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen - da die Smartphones und Tablet-Computer inzwischen so gut wie immer aus Asien kommen, ist das eine mächtige Waffe.

Die vorläufige Entscheidung muss noch von der gesamten sechsköpfigen Kommission bestätigt werden. Experten gehen davon aus, dass HTC Berufung einlegt. Die endgültige Entscheidung soll erst zum Februar 2012 getroffen werden.

HTC und Apple streiten sich noch in weiteren Verfahren bei der ITC. Zum einen hatte Apple ebenfalls eine Patentklage gegen HTC eingereicht. Zum anderen kaufte HTC den Grafik-Spezialisten S3 Graphics, dessen zwei Patente Apple nach vorläufiger Einschätzung der Kommission verletzt hatte. Auch in diesem Fall steht eine endgültige Entscheidung noch aus.

Der Streit zwischen Apple und HTC ist Teil einer großen Patentschlacht in der Mobilfunk-Branche, bei dem besonders häufig Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android in Visier stehen. Der seit Monaten andauernde Konflikt hat sich inzwischen zu einer Art Patent-Poker entwickelt, bei dem jede Seite versucht, in immer mehr Ländern Druck aufzubauen.

Einen besonders heftigen Schlagabtausch liefern sich gerade Apple und Samsung. Der südkoreanische Konzern hatte zuletzt mehrere Schlappen einstecken müssen. So wurde der Vertrieb des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 nach Deutschland auch in Australien untersagt. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab das iPad zu kopieren sowie mit diversen Telefonen das iPhone. Samsung macht im Gegenzug mehrere Technologie-Patente geltend, die Apple verletze, und will den Vertrieb des neuen iPhone 4S in Italien, Frankreich, Japan und Australien stoppen lassen.

Google sieht einen unfairen Patentkrieg gegen Android und übernimmt gerade für 12,5 Milliarden Dollar die Mobilfunk-Sparte von Motorola, um das eigene Patent-Arsenal aufzufüllen. (dpa/tc)