Rückschlag für HTC

ITC weist S3-Patentklage gegen Apple ab

22.11.2011
Apple hat einen überraschenden Erfolg in einem Patentstreit mit dem Grafik-Spezialisten S3 Graphics errungen.
Dienstgebäude der ITC in Washington, D.C.
Dienstgebäude der ITC in Washington, D.C.
Foto: Wikimedia Commons

Die US-Handelsbehörde ITC wies eine Klage von S3 Graphics ab, obwohl ein Richter zuvor eine Patentverletzung gesehen hatte. Nun hieß es in der endgültigen Entscheidung am Montag aber, Apple verletze die vier genannten Patente nicht.

Der ITC-Beschluss bedeutet auch einen herben Rückschlag für den Smartphone-Hersteller HTC, der gerade S3 Graphics übernimmt. HTC befindet sich in einer eigenen Patentschlacht mit Apple, die für das Unternehmen aus Taiwan bisher nicht besonders gut läuft. Nach bisheriger Ansicht der ITC verletzt HTC zwei Apple-Patente. Bei einer Gegenklage von HTC gegen den iPhone-Hersteller sah der ITC-Richter hingegen bisher keine Patentverletzung. Die vorläufigen Einschätzungen können - wie im Fall von S3 Graphics - noch von der Kommission geändert werden.

Die ITC kann bei Patentverletzungen ein Importverbot verhängen. Da inzwischen so gut wie alle Geräte in Asien produziert werden, kann damit für ein Produkt praktisch der US-Markt abgeriegelt werden.

Der Streit zwischen Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges in der Mobilfunk-Branche, in dem besonders häufig Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android im Visier stehen. Android ist inzwischen die führende Smartphone-Plattform und hielt zuletzt laut Marktforschern gut die Hälfte des Marktes. Die seit Monaten andauernden Patent-Konflikte haben sich inzwischen zu einer Art Poker entwickelt, bei dem jede Seite versucht, mit Klagen in immer mehr Ländern Druck aufzubauen. (dpa/tc)