US-Behörde

ITC verschiebt Entscheidung im Patentstreit Apple-HTC

06.12.2011
Der Smartphone-Hersteller HTC wird länger auf eine Entscheidung über ein mögliches Einfuhrverbot für seine Geräte in die USA warten müssen.

Die US-Handelsbehörde ITC verschob am Montag ihre Entscheidung zu einer Patentklage des iPhone-Herstellers Apple um acht Tage vom 6. auf den 14. Dezember.

Dienstgebäude der International Trade Commission (ITC) in Washington, D.C.
Dienstgebäude der International Trade Commission (ITC) in Washington, D.C.
Foto: Wikimedia Commons

Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in den USA stoppen. Das kann für einen Hersteller wie HTC verheerende Folgen haben, da die Geräte fast ausschließlich in Asien produziert werden. In einer vorläufigen Stellungnahme gab ein ITC-Richter Apple bereits Recht. Am Ende zählt jedoch die Entscheidung der kompletten sechsköpfigen Kommission, die sich nicht an den Vorschlag des ersten Richters halten muss. Es ist auch davon auszugehen, dass HTC bei einer negativen Entscheidung in Berufung geht. Auch HTC hat eine ITC-Patentklage gegen Apple laufen, die jedoch später behandelt wird.

Die Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges in der Mobilfunk-Branche, bei dem besonders häufig Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android im Visier von Klagen der Konkurrenz stehen. Android ist mit gut 50 Prozent Marktanteil die führende Smartphone-Plattform. (dpa/tc)