US-Behörde

ITC nimmt sich HTC-Patentklage gegen Apple an

28.09.2011
Apple muss sich nach einer Patentklage des Konkurrenten HTC auf eine Untersuchung der US-Handelsbehörde ITC einstellen.
ITC-Dienstgebäude in Washington, D.C.
ITC-Dienstgebäude in Washington, D.C.
Foto: Wikimedia Commons

Die Behörde leitete am Dienstag offiziell Ermittlungen ein. Die ITC kann die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen, allerdings dauern ihre Untersuchungen oft länger als ein Jahr. Damit eröffnet HTC in dem bereits seit Anfang 2010 andauernden Patentkampf mit Apple eine wichtige neue Front. Der Smartphone- und Tablet-Hersteller aus Taiwan war zuletzt eher in der Defensive.

Unter anderem war die ITC im Juli zu dem vorläufigen Schluss gekommen, dass HTC zwei Apple-Patente verletzt habe. Allerdings kam kurz darauf Google seinem Partner bei dem Betriebssystem Android zur Hilfe: Der Internet-Riese verkaufte HTC mehrere Patente. Die Taiwaner fügten sie daraufhin ihren Klagen gegen Apple hinzu, unter anderem der bei der ITC. Bei den Patenten geht es unter anderem um die Anzeige von Informationen auf dem Bildschirm eines mobilen Geräts.

Die Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC ist Teil eines weltweiten Patentstreits in der Mobilfunk-Branche, bei dem besonders oft das Google-Betriebssystem Android im Visier steht. Dabei wird häufig versucht, mit Klagen in verschiedenen Ländern immer mehr Druck aufzubauen. Besonders heftig ist aktuell der Konflikt zwischen Apple und Samsung, die sich gegenseitig Ideenklau vorwerfen. Apple gelang es zuletzt, das Samsung-Tablet Galaxy 10.1, einen iPad-Konkurrenten, in Deutschland zu stoppen.

Mit dem Verkauf der Patente an HTC hatte Google erstmals direkt in den Konflikt eingegriffen. Die Patente stammen ursprünglich von verschiedenen Unternehmen von Motorola bis Palm, landeten bei Google und wurden Ende August an HTC übertragen. HTC betonte, dass man Geld für die Patente bezahlt habe. Eine Summe wurde nicht genannt.

Google sieht Android, das aktuell meistgenutzte Smartphone-Betriebssystem, als Opfer einer unfairen Patent-Attacke von Wettbewerbern wie Apple oder Microsoft . Die angekündigte 12,5 Milliarden Dollar teure Übernahme der Motorola-Mobilfunksparte soll nach Angaben des Internet-Konzerns das Patent-Arsenal hinter Android stärken. (dpa/tc)