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Italien geht massiv gegen Musik- und Videopiraten vor

04.06.2003

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Italiens Guardia di Finanza, eine Polizeieinheit, die normalerweise hinter Schmugglern und Steuerbetrügern her ist, geht jetzt auch massiv gegen Internet-Surfer vor, die sich illegal Musik und Videos aus dem Web kopieren (und dies nicht nur ausschließlich zum privaten Konsum). Hierzu nutzen sie eine gesetzliche Neuerung, die den Italienern durch eine Copyright-Direktive der EU vorgegeben wurde. Diese Gesetzeslage erlaubt es, E-Mail-Accounts zu observieren, wenn der Verdacht besteht, dass deren Besitzer sich widerrechtlich Musiktitel oder Videos auf den PC transferieren. Erlaubt ist nach italienischem Gesetz nur, Musik und Filme für den persönlichen Gebrauch aus dem Internet herunterzuladen.

Ausgetauscht werden dürfen die Downloads aber nicht. Und genau das ist das Problem: Italien gilt als Eldorado der Austauschbörsen. Hier wird offensichtlich alles illegal kopiert, was nicht niet- und nagelfest ist. Insofern haben die Industrieverbände der Musikindustrie und Anti-Piracy-Groups immer eine schärfere Gesetzgebung befürwortet, um dem Datenaustausch via Internet zu begegnen. Für Wiederholungstäter können seit dem 28. April 2003 nun Strafen bis zu 1.032 Euro ausgesprochen werden. Mit der gleichen Gesetzgebung wurden auch erhebliche Steuerzahlungen auf Leer-CDs, CD-ROMs und Videokassetten durchgesetzt.

Die Guardia di Finanza hatte aber vor allem auch deshalb so einschlägige Wirkung mit ihren Aktionen, weil es ihr gelang, einen Staatsanwalt davon zu überzeugen, ihr Zugriffe auf individuelle E-Mail-Adressen zu gewähren. Hierzu wurde der Exekutive das Recht eingeräumt, alle Internetsurfer und deren Mail-Adressen abzugreifen, die sich auf Homepages von Unternehmen anmeldeten, die wiederum Filesharing-Software anboten. Da man davon ausgehen kann, dass diese Software benutzt wird, um Musiktitel aus dem Internet auf den heimischen PC zu laden, wurden alle potenziellen Kunden von Herstellern von Filesharing-Software observiert. Stefano Maffuli, Chairman der italienischen Sektion der Free Software Foundation Europe, die der neuen Gesetzgebung sehr kritisch gegenüber steht, sagte ob der Dimension der Überwachung denn auch: "Ich denke, es ist für jeden ein Schock zu sehen, welche riesige Zahl von Menschen jetzt ausgeforscht wird." (jm)