Kolumne

"IT-Masterplan - Anleitung zum Nichtstun"

16.01.2004
Christoph Witte Chefredakteur CW

Seltsam! Nirgendwo ist von Geld die Rede. In den Beschreibungen zum "Aktionsprogramm Informationsgesellschaft Deutschland 2006", das die Bundesregierung im Untertitel hochtrabend einen "Masterplan für Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft" nennt, fehlt jeder Hinweis auf die Finanzierung der Pläne. Diese sind zwar nicht neu, formulieren aber hinreichend ehrgeizige Ziele, um grandios zu scheitern.

So sollen bis zum Jahr 2005 Breitbandzugänge die vorherrschenden Startrampen ins Internet bilden. Ab 2010 verfüge die Hälfte aller Haushalte über breitbandige Netzzugänge. Wie soll das gehen? Was will die Bundesregierung dazu beitragen? Dazu sagt der Masterplan nichts. Und so geschwätzig geht es weiter. Viele Vorhaben, keine Umsetzungs-, geschweige denn Finanzierungsstrategien, wenn man von den zahlreichen Hinweisen auf eine gedeihliche Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft, Verwaltung und Forschung absieht.

Stattdessen wird viel Wert auf das Erreichte gelegt. Schon in der Zusammenfassung des Plans ist davon die Rede, dass die Bundesrepublik eigentlich schon ganz schön weit ist. So betreiben in Deutschland 85 von 1000 Bürgern eine eigene Website, in den USA seien es nur 60. Außerdem gebe es, frohlockt das Papier des Bundesministeriums für Bildung und Forschung weiter, seit 2001 in Deutschland mehr mobile Telefonanschlüsse als Festnetzverbindungen. Toll, aber was hat die Bundesregierung dafür getan?

Von der Wirklichkeit offenbar völlig unbeeindruckt, formuliert der Masterplan ehrgeizige Ziele: "Deutschland soll bis 2006 führend werden in der Entwicklung zuverlässiger Software und IT-Systeme." Ebenfalls erwähnenswert ist folgendes Ziel: "Mit den Akteuren des Signaturbündnisses bis Ende 2005 die Voraussetzungen schaffen, den elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehr flächendeckend nach einheitlichem technischem Standard mit elektronischen Signaturen abzuwickeln."

Aber vielleicht ist es ganz gut, dass der Masterplan viel Nebulöses, kaum etwas Neues und noch weniger Konkretes enthält. Bisher waren nämlich praktisch alle Initiativen zur Förderung der IT-Industrie, -Forschung und

-Nutzung in Deutschland große Fehlschläge. Angefangen bei der Förderung der Speicherforschung in den 70ern und 80ern über die im Elfenbeinturm heimischen Großforschungseinrichtungen bis hin zum Signaturgesetz, dessen Ausprägung hauptsächlich dazu geführt hat, dass in Deutschland nicht einmal Behörden und Ämter in nennenswerter Zahl sicher signierte digitale Dokumente austauschen.