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ISPs in USA nicht für Inhalte verantwortlich

24.04.1998
Von md 
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MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Internet-Service-Provider (ISPs) wie America Online Inc. (AOL) oder Microsoft Network (MSN) können nach dem Richterspruch von Paul Friedman an einem Washingtoner Gericht nicht für die Inhalte ihres Dienstes verantwortlich gemacht werden. Anlaß für die Entscheidung war der „Drudge Report". Matt Drudge, eine Art Klatschreporter des Internet, bezichtigte in seinem Web-Magazin, das via AOL erreichbar ist, Sidney Blumenthal, einen Vertrauten des US-Präsidenten Bill Clinton, der Mißhandlung seiner Frau. Dies war eine nachweislich falsche Behauptung. Blumenthal verklagte Drudge und AOL wegen Verleumdung auf 30 Millionen Dollar. Der Richter entschied mit Berufung auf das Kommunikationsgesetz von 1996, daß Internet-Service-Anbieter Inhalte transportieren aber nicht verantworten.