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Gericht lehnt Antrag ohne nähere Begründung ab

Intel kann Monopol-Verfahren nicht verzögern

30.06.1998
Von md 
Gericht lehnt Antrag ohne nähere Begründung ab

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Ohne nähere Begründung hat Richter James Timony mit Berufung auf US-Verwaltungsrecht den Antrag der Intel Corp. auf eine eingehendere Begründung für die Untersuchungen der US-Kartellbehörde Federal Trade Commission (FTC) abgelehnt. In zwei knappen Sätzen wurde das Ansinnen abgeschmettert und der Chipgigant zusätzlich dazu verpflichtet, innerhalb von zehn Tagen eine schriftliche Antwort auf die Vorwürfe der FTC vorzulegen. Anfang Juni dieses Jahres leitete die FTC eine Kartellrechtsuntersuchung gegen Intel ein. Ausgangspunkt ist ein Patentrechtsstreit von 1993. Intergraph, das zur Fertigung seiner Rechner CPUs von Intel bezieht, fühlt sich durch den Chiphersteller gegängelt und wirtschaftlich geschädigt. Im April 1998 hatte das Gericht dann eine einstweilige Verfügung erlassen, die Intel zur Herausgabe von Informationen über Neuentwicklungen bei seinen Chips verpflichtet, wogegen der Marktführer jedoch umgehend Einspruch einlegte. Die Behörde argumentiert, Intel setze - ähnlich wie Microsoft - seine beherrschende Marktposition in unlauterer und wettbewerbsschädigender Weise ein.