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Industriegruppe gründet Firma für Linux-Patente

10.11.2005
Das "Open Invention Network" (OIN) sammelt Patente zum Schutz vor Attacken auf Linux.

IBM, Novell, Philips, Red Hat und Sony haben das als OIN registrierte Unternehmen aus der Taufe gehoben. In den Besitz der Non-Profit-Organisation sollen möglichst viele Patente übergehen, die für die weitere Entwicklung von Linux und Anwendungen für das quelloffene Betriebssystem notwendig sein könnten. Dazu will das OIN auch Patentrechte kaufen. Die Nutzung der so erworbenen oder geschenkten Patentrechte wird nur jenen Unternehmen, Institutionen oder Personen gestattet werden, die einwilligen, ihre eigenen Patentrechte nicht gegen Linux und Open-Source-Projekte einzusetzen.

Ein erklärter Gegner des Netzwerks sind Patentspekulanten, so genannte "Trolls", die Unternehmen einzig zu dem Zweck aufkaufen, um deren Patente zu versilbern. "Wir wollen solche Patente aufkaufen, die jene Firmen zu erwerben versuchen, und sie damit aus dem Spiel nehmen", erklärt Jerry Rosenthal, Chief Executive Officer des OIN. Dafür habe die fünf Gründungsfirmen dem neuen Gemeinschaftsunternehmen eine nicht bekannte Geldsumme mitgegeben. Das "Wall Street Journal" zitiert Rosenthal mit der Aussage, es werde dem OIN nicht an Kapital mangeln: "Ich würde sagen, es ist außerordentlich gut ausgestattet ist."

Zum Starteigentum gehört ein Patentpaket, das die Novell-Tochter JGR von der im letzten Jahr bankrott gegangenen Commerce One Inc. für 15,5 Millionen Dollar erworben hat. Unbekannt ist, inwieweit Patente, die IBM, Novell, Philips, Red Hat und Sony zur Nutzung in Open-Source-Projekten freigegeben haben, an das OIN übergegangen sind. Ebenfalls keine Informationen gibt es bisher über die Beziehungen zum "Patent Commons Project", das die Open Source Development Labs ins Leben gerufen haben.

Eine abwartende Haltung gegenüber der OIN-Gründung nimmt Florian Müller ein, Leitfigur der Kampagne "NoSoftwarePatents.com": "Die wichtigste Frage bleibt in der Ankündigung unbeantwortet: Wird diese neue Organisation gezielt Patente erwerben und dazu benutzen, um im Konfliktfall beispielsweise Microsoft zu einem Waffenstillstand in Gestalt einer Cross-Licensing-Vereinbarung zwingen zu können?" Nur dann könne die Initiative eine strategische Bedeutung gewinnen, so Müller weiter: "Ohne das besagte Abschreckungspotenzial könnte es sich schlimmstenfalls um ein reines Placebo handeln." (ls)