Public-ICT - E-Government

NRW plant für 2010 IT-Chef

Immer noch kein Landes-CIO

19.10.2009
Von Johannes Klostermeier

Im Innenministerium von Nordrhein-Westfalen verweist eine Behördensprecherin auf die Kabinettsentscheidung aus dem Jahr 2006. Im August meldete die Zeitschrift „Behörden-Spiegel": „Der CIO in NRW ist beschlossene Sache, aber die Zuordnung innerhalb der Landesregierung steht noch nicht fest. Im Innenministerium NRW ist man aber zuversichtlich, dass es bis zum Herbst zu einer Klärung der Sachlage kommen wird. Von daher ist es wahrscheinlich, dass die Landesregierung auf dem Kongress e-nrw am 8. November die organisatorische Lösung für den NRW-CIO vorstellen wird."

Staatssekretär Karl Peter Brendel.
Staatssekretär Karl Peter Brendel.

Doch die Hoffnung trog. Auf dem Kongress kam es dazu nicht, trotzdem herrschte bei dem Fachblatt auch nach dem Kongress Zuversicht: „Auf dem heutigen Kongress e-nrw versprach Staatssekretär Karl Peter Brendel noch in diesem Jahr einen CIO für Nordrhein-Westfalen zu präsentieren. Derzeit werde noch das IT-Konzept des Landes und die Fortentwicklung der Informationstechnik diskutiert, und damit hinge auch die Funktion des CIO zusammen." Brendel wird mit den Worten zitiert: „Bis dahin werden wir auch die Aufgaben des CIO geklärt haben. Erst danach kann es zu einem Auswahlprozess kommen."

Das war 2006, und bis heute gibt es keinen CIO. Brendel nimmt seitdem dessen Aufgaben wahr, teilte eine Sprecherin des Innenministeriums mit. So vertritt er das Land derzeit in bundesweiten IT-Gremien wie der E-Government-Staatssekretärsrunde.

Wie es bei der CIO-Besetzung in NRW weitergehen soll

Wie wird es in NRW weiter gehen? „Der Kabinettsbeschluss von 2006 hat Beschluss hat Gültigkeit. 2010 wird es in Nordrhein-Westfalen einen CIO geben", sagt die Sprecherin des Innenministeriums. Und auch eine Neuigkeit kann sie vermelden: Der CIO soll auf Staatssekretärsebene angesiedelt werden. Vor drei Jahren war das noch nicht sicher: Damals hieß es, die Schaffung einer Staatssekretärs-Funktion werte die Aufgabe auf, schaffe allerdings gleichzeitig einen hohen politischen Erwartungsdruck. Der CIO solle aber in erster Linie funktional und nicht politisch tätig sein.

Doch immer noch sind offenbar einige Fragen ungeklärt: Bevor der CIO kommt, sagte die Sprecherin des Innenministeriums, müssten noch einige Prüfaufträge zur Struktur abgearbeitet werden. Anfang 2009 wurden bereits die vier Rechenzentren des Landes zu zum zentralen IT-Dienstleister Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) zusammen gelegt.