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IBM zieht Pinkelpausen-Patent zurück

14.10.2002

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - IBM hat einen Patentantrag für "Systeme und Methoden zum Bereitstellen von Reservierungen für die Benutzung von Toiletten" zurückgezogen. Offenbar wollte das U.S. Patent & Trademark Office den im Dezember 2001 eingereichten Antrag nicht ohne weitere Prüfungen genehmigen. Die Behörde war in der Vergangenheit immer wieder kritisiert worden, offensichtlich nicht genehmigungsfähige Anträge positiv beschieden zu haben. So wurde beispielsweise eine Methode patentiert, mit einer Schaukel nicht nur vor und zurück, sondern auch seitwärts zu schwingen.

Der IBM-Antrag beschreibt ein System, über das sich zum Beispiel Fluggäste, Bahnreisende oder Schiffspassagiere elektronisch für die Benutzung einer Toilette anmelden können. Sie erhalten daraufhin Informationen darüber, ob und wo Plätze frei sind oder wie lange sie schätzungsweise warten müssen. Sollte sich im Laufe der Wartezeit das Bedürfnis erledigen, kann der gebuchte Toilettenplatz storniert werden. Das System erhöhe den Komfort für Reisende und die Sicherheit an Bord, da Passagiere nicht umsonst hin- und herlaufen müssen und dadurch andere Gäste stören. Außerdem müsse man sich nicht in langen Warteschlangen vor den Toiletten anstellen, wodurch man womöglich Teile des Entertainment-Programms versäume, heißt es im Patentantrag. Das US-Patentbüro bezweifelt jedoch den Sinn eines solchen Systems. (lex)