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IBM und EMC alias Data General streiten um Patente

23.12.1999

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Zwischen IBM und dem Storage-Spezialisten EMC tobt derzeit laut "Wall Street Journal" ein skurriler Patentstreit, dessen Geschichte schon Jahre zurückreicht.

Seit 1994 kämpfte Data General vor Gericht gegen Big Blue, weil angeblich die Technik der AS/400-Server gegen mehrere Patente von DG verstößt. Anfang 1999 schloß dann EMC (damals unbeteiligter Dritter) mit IBM ein weitreichendes Cross-Licensing-Abkommen. Der Technologieaustausch bezog sich auch auf künftige Akquisitionen. Schließlich übernahm EMC dann im Oktober Data General. Damit wäre der Patentstreit zwischen DG und IBM eigentlich gegessen gewesen.

Wäre wohlgemerkt, denn genau einen Tag bevor die nichtsahnenden DG-Aktionäre der Übernahme durch EMC zustimmen sollten, "verschworen" (aus Sicht von IBM) sich beide Unternehmen und übertrugen die umstrittenen Patente an eine neue Company namens DG Patent Holdings. Diese gehört je zur Hälfte EMC und einer gemeinnützigen Stiftung. Auf diese Weise kann der Rechtsstreit gegen IBM weiterverfolgt werden. Big Blue wittert dabei verständlicherweise Schikane und verklagte nun seinerseits EMC wegen Verstoßes gegen die beiderseitige Vereinbarung und versuchten Betruges durch die heimliche Übertragung der Patente.