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IBM öffnet 500 Patente für Open-Source-Projekte

11.01.2005
500 Softwarepatente hat IBM zur Verwendung in Open-Source-Projekten freigegeben. Bedingung ist, dass die dort entstehenden Programme der Definition der Open Source Initiative (OSI) für quelloffene Software entsprechen.

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - 500 Softwarepatente hat IBM zur Verwendung in Open-Source-Projekten freigegeben. Bedingung ist, dass die dort entstehenden Programme der Definition der Open Source Initiative (OSI) für quelloffene Software entsprechen. Proprietäre Software darf mithin weiterhin nicht ohne Erlaubnis auf die IBM-Erfindungen zurückgreifen. Bisher hatte Big Blue nur versichert, eigene Patentrechte nicht gegen die Entwicklung des Linux-Kernels einzusetzen.

John Kelly, der für Technologie und geistiges Eigentum bei IBM zuständige Senior Vice President, erklärte: "Dies ist kein einmaliger Vorgang." Sein Unternehmen werde künftig weitere Patente der Open-Source-Community zur Verfügung stellen. Mit dem ersten Schritt möchte IBM die Basis schaffen für eine industrieweite Initiative "Patent Commons". Andere Unternehmen sollten dem Beispiel folgen und ebenfalls wichtige Patente für Open-Source-projekte öffnen.

Das Branchenbündnis Open Source Development Labs (OSDL), Arbeitgeber des Linux-Begründers Linus Torvalds, hat den Schritt von IBM begrüßt. OSDL-Chef Steward Cohen kann sich vorstellen, dass "zehn oder 15 Unternehmen mit 1000 und mehr Patenten" zu den Patent Commons beitragen. "Es gibt da definitiv einige Patente, die für uns wertvoll wären."

Überraschend harsche Kritik kam hingegen von der europaweiten Kampagne NoSoftwarePatents.com. Deren Leiter, Florian Müller, sprach von "Augenwischerei und billiger Effekthascherei". Weil IBM mit dem Geschenk gerade ein Prozent seines weltweiten Patentbestandes geöffnet habe, handle es sich um "ein Almosen, das noch nicht einmal im Skontobereich liegt". Müller kritisierte "das aggressive Patentlobbying von IBM in der EU und das schamlose Abkassieren von Mittelständlern".

Offenbar bezieht sich der Kritiker Müller auf neue Zahlen des United States Patent and Trademark Office (USPTO). Demnach wurden IBM im vergangenen Jahr in den USA 3248 Patente erteilt. Das Unternehmen steht dadurch das zwölfte Jahr hintereinander an der Spitze der Patentliste. Und zwar mit gewaltigem Abstand, denn keine andere Firma kam auf mehr als 2000 Patente. Insgesamt hält IBM weltweit rund 40.000 Patente, davon 25.000 in den Vereinigten Staaten.

IBM-Manager Kelly erklärte, sein Unternehmen werde auch künftig sein geistiges Eigentum durch Patente schützen. Gleichzeitig deutete er eine veränderte Haltung an: "Unser heutiges Versprechen ist der Beginn einer neuen Ära dahingehend, wie IBM sein geistiges Eigentum zum Wohle von Partnern und Kunden verwendet. Anders als die bisherige industriell geprägte Wirtschaft verlangt die innovative Ökonomie, dass geistiges Eigentum für mehr Verwendung findet, als seinem Eigentümer Entscheidungsfreiheit und Einkommen zu bescheren." IBM wolle mit dem USPTO und der Politik zusammenarbeiten, so Kelly, um das US-amerikanische Patentsystem so weiterzuentwickeln, dass es den Anforderungen einer Innovationsökonomie genügt. (ls)