Vergleich mit der SEC

IBM hat in Südkorea und China systematisch geschmiert

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IBM zahlt zehn Millionen Dollar an die US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC) wegen früherer Schmiergeldzahlungen in Asien.
IBM-Zentrale in Armonk, US-Bundesstaat New York
IBM-Zentrale in Armonk, US-Bundesstaat New York
Foto: IBM

IBM schafft mit dem Vergleich zivile Klagen aus der Welt. Die SEC hatte dem Konzern vorgeworfen, dass mehr als 100 seiner und Mitarbeiter eines Joint Ventures in Südkorea und China in den Jahren 1998 bis 2009 systematisch vor allem Regierungsbeamte bestochen hatten, wie das "Wall Street Journal" berichtet. Im Gegenzug erhielt "Big Blue" Aufträge über Computer und IT-Dienstleistungen.

Grundlage der Ermittlungen ist das US-Gesetz Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) von 1977, das an US-Börsen notierten Unternehmen das Bestechen von Offiziellen im Ausland bei hohen Strafen verbietet. Sowohl die SEC als auch das für strafrechtliche Ermittlungen zuständige Justizministerium (DOJ) haben ihre FCPA-Ermittlerteams seit einiger Zeit verstärkt. Ob das DOJ ebenfalls gegen die IBM ermittelt, wollte eine Sprecherin des Ministeriums nicht sagen.

Die im Rahmen des Vergleichs - IBM hat dabei die Vorwürfe wie in derartigen Fällen üblich weder bestätigt noch dementiert - gezahlte Summe von zehn Millionen Dollar ist vergleichsweise niedrig und deutet darauf hin, dass die gezahlten Schmiergelder und Sachleistungen, wenn auch systematisch, nicht übermäßig hoch waren. Dem Bericht zufolge liegen FCPA-Strafen leicht über 100 Millionen Dollar, zusammen mit strafrechtlichen Ermittlungen auch gern mal bei Hunderten Millionen.

IBM hat eingeräumt, dass seine internen Kontrollmechanismen nicht ausreichend waren, um die (natürlich vertuschten) Schmiergeldzahlungen rechtzeitig auffliegen zu lassen. Der Konzern betonte, er verpflichte seine Mitarbeite zu "hohen ethischen Standards" und habe "entsprechende Maßnahmen" eingeleitet, um ähnliche Vorfälle für die Zukunft auszuschließen.