Teilsieg vor Gericht

HTC kann weiter UMTS-Smartphones in Deutschland verkaufen

19.03.2009
In der Patentrechtsklage hat das Berufungsgericht in Karlsruhe eine Verfügung des Patentverwerters IPCom gegenüber HTC vorerst ausgesetzt.

Das Gericht will die Streitparteien in vier Wochen wieder anhören, meldet "Focus Online". HTC besteht darauf, dass das umstrittene UMTS-Patent von IPCom überhaupt nicht gültig ist. Der Smartphone-Hersteller wird weiter seine Geräte wie das HTC Touch HD oder HTC Touch Diamond nach Deutschland exportieren und hier verkaufen. Auch die exklusive Markteinführung des HTC Magic bei Vodafone Deutschland dürfte wie geplant in der zweiten Aprilhälfte erfolgen.

IPCom hatte mit einem Verkaufsstopp für alle UMTS-Geräte von HTC gedroht, weil sie angeblich Patente der Münchner Firma verletzen. Auf der CeBIT gab es deswegen sogar einen Polizeieinsatz. Das Landgericht Mannheim hatte die Ansprüche von IPCom am 27. Februar 2009 anerkannt. Die Münchner Firma ließ das Urteil bisher nur nicht vollstrecken, weil sie auf eine Lösung am Verhandlungstisch hofft. Im vergangenen Jahr hatte sie Nokia wegen derselben Patente auf einen Schadenersatz in Milliardenhöhe verklagt.

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