Patent-Auseinandersetzung

HTC droht Verkaufsstopp seiner neuen Google-Handys

29.04.2009

Gültigkeit der Patente bezweifelt

Strittig ist unter den Kontrahenten die Höhe der Lizenzzahlungen. HTC stellt allerdings auch die Gültigkeit der Patente in Frage. Verhandelt werde über insgesamt fünf patentierte Verfahren. "Wir gehen davon aus, dass zumindest einige der Patente nicht mehr gültig sind", sagte Seiche. Über diesen Sachverhalt wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) entscheiden, sie wird allerdings erst für 2010 erwartet. Bis dahin will HTC die Unterlassungserklärung aussetzen lassen. "Die erteilten Patente haben den amtlichen Gütestempel", hält Frohwitter dagegen. "Wir klagen ja nicht ins Blaue hinein."

Neben Nokia habe inzwischen auch HTC bei der EU-Kommission Beschwerde eingelegt, sagte Seiche. HTC befürchte von einer für die beiden Unternehmen negativen Entscheidung deutliche Wettbewerbsverzerrungen. "Das wäre eine Störung für die gesamte Branche." Sowohl Nokia als auch HTC werfen dem Patentverwalter überhöhte Lizenzforderungen vor, die in der Branche nicht angemessen seien. IPCom sei gar kein Branchenteilnehmer und stelle deshalb, anders als unter Herstellern üblich, überhöhte Ansprüche, sagt Seiche. "Die Gefahr ist hoch, dass immer mehr solcher branchenfremden Unternehmen Patente kaufen." In den USA gibt es seit Jahren bereits Unternehmen, die als einziges Geschäftsmodell die Verwertung von gekauften Patenten betreiben. So hatte der Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) nach einem jahrelangen Rechtsstreit über 600 Millionen Dollar an den Rechteverwerter NTP zahlen müssen. (dpa/ajf)