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HP verklagt Gateway wegen Patentverletzungen

26.03.2004

Hewlett-Packard (HP) hat den PC-Hersteller Gateway verklagt. Das hauptsächlich auf dem US-Markt tätige Unternehmen soll sechs Patente in Bezug auf Desktop-, Notebook- und Server-Systeme verletzt haben.

Konkret geht es um Grafik- und Energieverwaltungstechniken sowie Notebook-Designs, sagte Joe Beyers, Vice President of Intelellectual Property bei HP, als er am Mittwoch die Klage beim zuständigen Gericht in San Diego einreichte. Laut Beyers hatte Gateway einen Teil der Patente von 1995 bis 1999 in Lizenz genommen, jedoch eine Verlängerung der Verträge abgelehnt. Mit der Klage fordert HP Schadensersatz in noch nicht genannter Höhe. Gateway soll sich außerdem verpflichten, im Fall der weiteren Nutzung der Technologien weitere Lizenzverträge abzuschließen.

HP sei auch dazu bereit, den Streit außergerichtlich beizulegen, sagte Beyers. Es sei im Interesse des Unternehmens, so schnell wie möglich eine Einigung mit Gateway zu erzielen und den Hersteller zum erneuten Erwerb der Lizenzen zu bewegen.

Gateway will den Disput hingegen gerichtlich ausfechten. Beide Unternehmen seien im Besitz von Technologiepatenten, sagte Unternehmenssprecher Bob Sherbin. HP sei voreilig vor Gericht gezogen und habe die Rechte Gateways nicht genau genug geprüft. Sherbin zeigte sich zuversichtlich, dass die Klage keinen Bestand haben werde. (lex)