US-Behörden ermitteln

Hat Oracle im Ausland Schmiergeld gezahlt?

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Schon seit mindestens einem Jahr ermitteln das FBI und das US-Justizministerium gegen den Softwarekonzern Oracle wegen möglicher Schmiergeldzahlungen im Ausland.
Die Oracle-Zentrale in Redwood Shores, Kalifornien
Die Oracle-Zentrale in Redwood Shores, Kalifornien
Foto: Oracle

Das berichtet das "Wall Street Journal" unter Berufung auf Insider. Neben den strafrechtlichen Ermittelungen von FBI und DOJ gegen Oracle läuft demnach außerdem eine zivilrechtliche Prüfung durch die US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC). Unter anderem wird dabei offenbar untersucht, ob sich Oracle Aufträge von Öffentlichen Händen in west- und zentralafrikanischen Ländern erkauft hat. Eine Sprecherin des Konzerns aus Redwood Shores, Kalifornien, wollte die Angelegenheit nicht kommentieren; Anwälte des Konzerns antworteten nicht auf Anfragen des "WSJ" mit Bitte um Stellungnahme.

Dem Bericht zufolge könnten Mitarbeiter von Oracle oder Agenten in dessen Auftrag Schmiergelder in Afrika gezahlt haben, um Geschäfte mit Datenbank- und Anwendungssoftware abzuschließen. Damit hätte Oracle dann gegen das US-Gesetz Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) von 1977 verstoßen, das ausdrücklich die Zahlung von Schmiergeldern an Regierungsbeamte oder Angestellte staatlicher Unternehmen im Ausland untersagt.

Die US-Behörden hatten in den letzten Jahren die Durchsetzung dieses Anti-Korruptionsgesetzes verschärft. Im vergangenen Jahr gab es vom Justice Department 24 Enforcement-Aktivitäten nach nur fünf im Jahr 2004. 2011 gab es bisher sieben. Auch die dabei verhängten Geldstrafen sind drastisch gestiegen - für die Jahre 2009 und 2010 summieren sich die verhängten Strafen auf beinahe 2 Milliarden Dollar nach gerade einmal 11 Millionen Dollar aus 2004.

Die High-Tech-Unternehmen stehen häufig im Mittelpunkt solcher FCPA-Ermittelungen. Hewlett-Packard hat beispielsweise in SEC-Pflichtveröffentlichungen bereits eingeräumt, dass DOJ und SEC wegen möglicher Bestechungszahlungen an staatliche und private Unternehmen in Russland und anderswo gegen den Konzern ermittelt. HP kooperiert voll mit den ermittelnden Behörden. Und die IBM hatte im März 10 Millionen Dollar an die SEC gezahlt, um eine Ermittlung wegen Schmiergeldzahlungen in Asien beizulegen. Wie bei solchen Vergleichen üblich gab es dabei auf Seiten von "Big Blue" keinerlei Schuldeingeständnis.